Ausgabe November 2013

Österreichisches Vorbeben

Vielleicht sollte man sich in Österreich vom Terminus „Große Koalition“ verabschieden, jedenfalls als Synonym für die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten (SPÖ) und konservativer Volkspartei (ÖVP). Schließlich schafften es die beiden Regierungsparteien bei den Nationalratswahlen am 29. September nur noch denkbar knapp, zusammen über 50 Prozent der Wählerstimmen einzufahren: Die SPÖ erhielt 26,8 Prozent (minus 2,5 Prozent), die ÖVP 24 Prozent (minus 2 Prozent).

Das Ergebnis stellt nach 2008 nicht nur einen neuen historischen Negativrekord für Rot und Schwarz dar, sondern spiegelt auch den Unwillen der Bevölkerung wider, fünf weitere Jahre die vor allem durch interne Querelen und inhaltliche Lähmung gekennzeichnete SPÖ-ÖVP-Regierung ertragen zu müssen. Denn auch die Wahlbeteiligung erreichte mit 74,9 Prozent einen neuen Tiefstand. Viele ehemalige SPÖ- und ÖVP-Wähler blieben enttäuscht zu Hause oder wandten sich anderen Parteien zu. Davon profitierten vor allem zwei neue Gruppierungen: das „Team Stronach“ sowie die „Neos“. Auch wenn beide hinter den Erwartungen zurückblieben, deutet ihr erstmaliger Einzug in das Parlament auf eine tektonische Verschiebung in der österreichischen Parteienlandschaft hin.

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