Ausgabe April 2019

Italien: Linker Hoffnungsträger Zingaretti?

Bild: imago/Insidefoto

Als am 2. März dieses Jahres 250 000 Menschen in Mailand gegen Rassismus demonstrierten, sah so mancher Sozialdemokrat darin ein gutes Omen: Am darauffolgenden Tag hielt die Partei ihre Vorwahlen über einen neuen Parteivorsitzenden („Primarie“) ab. Fast auf den Tag genau ein Jahr war seit den Parlamentswahlen am 4. März 2018 verstrichen, bei denen der noch vom ehemaligen Premierminister Matteo Renzi geführte Partito Democratico (PD) gerade einmal 18 Prozent der Stimmen erhalten hatte. 

Der große Sieger war damals die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) mit 32,7 Prozent, die dann mit der rechtsnationalen Lega (17,4 Prozent), trotz großer politischer Unterschiede, nach langem Hin und Her eine Regierung bildete. Die jeweiligen Parteivorsitzenden, Luigi di Maio (M5S) und Matteo Salvini (Lega), traten in die Regierung ein und beanspruchten neben dem Posten des Vizepremiers auch die wichtigen Ministerien für Wirtschaft und Inneres für sich. Während Salvini sofort mit den angekündigten „Aufräumarbeiten“ begann, die in erster Linie Migranten betrafen, und Di Maio sein Bürgereinkommen durch das Parlament boxte, tauchten die Sozialdemokraten unter. Außer internen Machtkämpfen hatten sie nichts zu melden.

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