Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, 18.8.2017
In dieser Studie wurden im Rahmen einer zufallsgestützten Auswahl Wahlberechtigte in Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Spanien, Schweden sowie in der Tschechischen und Slowakischen Republik zu ihren Wahrnehmungen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Erwartungen an die EU befragt.
Die Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen, trägt offenbar zur Stärkung des Zusammenhalts der verbleibenden Partner bei. Sechs von zehn Befragten sprechen sich länderübergreifend für eine Verstärkung der Zusammenarbeit der EU-Staaten aus, in Deutschland votieren sogar acht von zehn dafür. Ein Vergleich der Studienergebnisse mit den Befunden einer 2015 durchgeführten Befragung zeigt darüber hinaus, dass mit dem Brexit offenbar die Sensibilität für die Vorzüge der EU deutlich zugenommen hat. Gestiegen ist in allen acht Ländern die Zahl derer, die davon überzeugt sind, dass die EU-Mitgliedschaft für das eigene Land mit Vorteilen verbunden ist. In Deutschland zeigen sich heute zwei von drei Befragten davon überzeugt, vor zwei Jahren teilte nur jeder Dritte diese Überzeugzeugung. Mit der EU verbinden die Bürgerinnen und Bürger heute – anders als noch 2015 – wieder mehrheitlich die Begriffe »Chancen« statt »Risiken« sowie »steigender Wohlstand« statt »sinkender Wohlstand«.
Der bevorstehende Ausstieg der Briten aus der EU löst zwar Sorge, aber keine Panik aus. Eine relative Mehrheit der Befragten erwartet davon keine negativen Auswirkungen oder sogar eine Stärkung der EU.
Gestiegen ist in allen Ländern die Bereitschaft, Zuständigkeiten von der nationalen auf die europäische Ebene zu verlagern. Eine Kompetenzverlagerung in Richtung EU wird vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik, bei der Festlegung von Steuersätzen für international tätige Unternehmen sowie beim Datenschutz befürwortet. Auch die zuletzt umstrittenen Verhandlungen der Handelsbeziehungen mit den USA sollten nach mehrheitlicher Meinung weiter in der Verantwortung der Kommission verbleiben. Heftig umstritten bleibt die Zuständigkeit für die Regelung der Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen. Während sich die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und Italiens, den von der Zuwanderung am stärksten betroffenen Ländern, deutlich für eine europäische Lösung aussprechen, votieren die Visegrád-Staaten Slowakei und Tschechien ebenso vehement für eine nationale Zuständigkeit.
Die vollständige Studie finden Sie hier.