Dokumente zum Zeitgeschehen

»Das Existenzrecht Israels darf nicht relativiert werden«

Rede von Robert Habeck zur Situation in Israel und Gaza, 1.11.2023

Unsere Verfassung schützt und gibt Rechte, sie legt Pflichten auf, die von jedem und jeder erfüllt werden müssen. Beides kann man nicht voneinander trennen. Toleranz kann an dieser Stelle keine Intoleranz vertragen. Das ist der Kern unseres Zusammenlebens in der Republik. Der Angriff erfolgte in einer Phase der Annäherung mehrerer muslimischer Staaten an Israel. Es gibt die Abraham-Abkommen zwischen Israel und muslimischen Staaten der Region. Jordanien und Israel arbeiten in einem großen Trinkwasserprojekt zusammen. Saudi-Arabien war auf dem Weg, seine Beziehungen zu Israel zu normalisieren. Aber ein friedliches Miteinander von Israel und seinen Nachbarn, von Juden und Muslimen, die Perspektive einer Zweistaatenlösung – all das wollen die Hamas und ihre Unterstützer, insbesondere die iranische Regierung nicht."

Die vollständige Rede finden Sie hier.