Studie der Hans-Böckler-Stiftung, 25.8.2016
Die durchgeführte Analyse stellt die Schuldenbremse als Erfolgsmodell für den Bundeshaushalt weitgehend in Frage: Die permanente Übererfüllung der Vorgaben fiel der Finanzpolitik insbesondere durch positive Überraschungen bei den Steuereinnahmen und den Zinszahlungen gleichsam in den Schoß. Die rasante Konsolidierung des Bundeshaushaltes ist dementsprechend ganz wesentlich auf eine überraschend gute Entwicklung der Konjunktur und insbesondere der Löhne und der Beschäftigung zurückzuführen, die zu Mehreinnahmen bei den Steuern und Minderausgaben bei konjunkturbedingten Zuweisungen an die Sozialversicherungen geführt haben.
Die Simulationsrechnung schließlich hat ergeben, dass die Schuldenbremse ohne die positive Konjunkturentwicklung seit 2010 zu empfindlichen Ausgabenkürzungen und spürbaren zusätzlichen Wachstumseinbußen geführt hätte. Dabei läge der Schuldenstand trotz erheblicher Konsolidierungsbemühungen heute deutlich höher.
Die gesamte Studie finden Sie hier.