Beschluss des FDP-Präsidiums, 12.8.2024
Kommunen, Länder und Europäische Union müssen sich zum Automobil bekennen. Deutschland befindet sich am Scheideweg der Mobilität: Eine ideologisch motivierte und einschränkende Verkehrspolitik steht gegen eine Verkehrspolitik, die eine effiziente und zukunftsfähige Mobilität im Blick hat. Wir Freie Demokraten erkennen dabei die Bedeutung des Autos an. Unser Ziel ist es, die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen zu stärken und zugleich die Mobilität in unserem Land zukunftssicher zu gestalten – auch im Hinblick auf unsere Wirtschaft, die auf sichere und zuverlässige Transportwege angewiesen ist. Die Automobilindustrie, als einer der zentralen Pfeiler unserer Wirtschaft, spielt hierbei eine entscheidende Rolle, da sie nicht nur Arbeitsplätze sichert, sondern auch Innovationskraft und technologische Fortschritte in den Mobilitätssektor bringt. Das Auto ermöglicht individuelle Mobilität und steht wie kein zweites Verkehrsmittel für Freiheit.
Die Realität verlangt nach einer Verkehrspolitik, die funktionale Lösungen statt ideologischer Beschränkungen bietet. Für uns bedeutet das konkret: Die Erweiterung und Verbesserung des Straßennetzes darf nicht verteufelt werden, besonders wenn es um die Lebensqualität und die Anbindung ländlicher Räume geht. Selbstverständlich müssen wir dabei auch auf Klima- und Umweltschutz achten.
Den gesamten Beschluss finden Sie hier.