Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, 22.6.2021
Danach gefragt, inwieweit eine Reihe von Herausforderungen eine Bedrohung für Deutschland sind, sehen fast 70% der Befragten den Rechtsextremismus als Bedrohung. Damit steht der Rechtsextremismus an oberster Stelle wahrgenommener Bedrohungen, noch vor dem Klimawandel (69,6%), Sozialer Spaltung (61,5%) und der Coronapandemie (60,5%), gefolgt von Vereinsamung (53,8%). Erst mit einigem Abstand folgen dann Linksextremismus (40,4%) und Islamismus (38,9%).Die Mitte scheint nach den rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Attentaten, die in den vergangenen Jahren auch Deutschland erschüttert haben, und der inzwischen auch politischen und medialen Aufmerksamkeit für den Anstieg an Hasstaten aufgewacht zu sein und erkennt den Rechtsextremismus als Gefahr für das Land.
Die Mehrheit der Mitte versteht sich selbst als demokratisch. So sagen 72,8% der Befragten von sich selbst: »Ich bin ein überzeugter Demokrat/eine überzeugte Demokratin«, lediglich 9,5% betrachten sich nicht als solche. Für 88% steht die Würde und Gleichheit aller in einer Demokratie an erster Stelle. Die Mehrheit von knapp 70% fordert in diesem Sinne mehr Engagement für eine vielfältige, offene Gesellschaft. 85% meinen von sich: „Ich behandle alle Menschen gleich“. Das Vertrauen in demokratische Institutionen ist insgesamt recht hoch, 86% vertrauen auch auf die korrekte Durchführung der Wahlen.
Doch auch wenn ein Großteil den Rechtsextremismus als Bedrohung erkennt und sich demokratisch positioniert, ist die Mitte dennoch konfrontiert mit einem neuen antidemokratischen Populismus, der sich zum Türöffner für Rechtsextremismus entwickelthat. In Teilen ist die Mitte dafür offen. Mehr als jeder Fünfte zweifelt daran, dass Demokratie zu sachgerechten Entscheidungen führt, und meint, sie führe eher zu faulen Kompromissen. Knapp 20% sind der Meinung, es würde zu viel Rücksicht auf Minderheiten benommen, ein knappes Viertel ist der Auffassung: „Im nationalen Interesse können nicht wir nicht allen die gleichen Rechten gewähren“. Und rund 16% unterstellen: „Die regierenden Parteien betrügen das Volk“. Die Analysen machen zudem deutlich: Dieser elitenkritische und antiplurale Populismus ist in Deutschland hoch korreliert mit der Abwertung sozialer Minderheiten, die als „fremd“ markiert werden –Eingewanderte, Asylsuchende, Muslime sowie Sintizze und Romnja. Er geht nicht selten zudem Hand in Hand mit Misstrauen und Ablehnung gegenüber Gleichstellungsmaßnahmen in Zusammenhang mit dem Geschlecht bzw. der geschlechtlichen wie sexuellen Vielfalt.
25% der Befragten neigen zum Populismus, 13% zum Rechtpopulismus. Legt man ein weicheres Kriterium an, sind dies sogar noch mehr. Unter Ostdeutschen sind dies noch mehr als unter Westdeutschen.
Die vollständige Studie finden Sie hier.