»Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist keine konfrontative Aufrüstung, sondern eine Stärkung der Verteidigung unseres Landes«

Als SPD übernehmen wir Verantwortung dafür, dass kein Kind, das heute in Deutschland geboren wird, wieder Krieg erleben muss. Die Vereinbarung der SPD-geführten Bundesregierung mit der US-Administration, ab 2026 US-amerikanische Raketen mit größerer Reichweite in Deutschland zu stationieren, ist dafür ein wichtiger Baustein. Dieser Schritt ist eine Reaktion auf den eklatanten Völkerrechtsbruch Russlands in der Ukraine und trägt der Bedrohung Europas durch die massive russische Aufrüstung der vergangenen Jahre gerade im Bereich der Raketen mittlerer Reichweite Rechnung. Er stärkt die europäische Sicherheitsarchitektur zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa. Dafür ist die Einbindung in einen bündnispolitischen Gestaltungsrahmen essentiell. Die von der NATO zuletzt beim Washingtoner Gipfel im Juli 2024 ausdrücklich betonte Offenheit für Initiativen im Bereich der Rüstungskontrolle und Abrüstung bleiben für uns zentral, um kollektive Sicherheit und internationale Stabilität nachhaltig und langfristig zu erreichen.

Den gesamten Beschluss finden Sie hier.