Friedensgutachten der deutschen Friedensforschungsinstitute, 8.6.2021
Die EU kämpft nicht nur in der Pandemie mit Missmanagement und Nationalismus. Auch auf friedenspolitische Krisen, Konflikte und Herausforderungen reagiert sie zögerlich – und gibt viel zu häufig ein schlechtes Bild ab. Intern zerstritten, mit unklaren Zuständigkeiten in der Abgrenzung zu NATO und OSZE, zu zaghaft in der Formulierung einer eigenständigen und klar friedenspolitisch ausgerichteten Position.
Doch wir sind der Überzeugung: Europa kann mehr! Ein Europa, das sich auf die normativen Grundlagen des europäischen Projekts besinnt, kann der Erosion der Demokratie entgegenwirken – zuallererst im europäischen Rahmen, aber auch weltweit. Das wirtschaftliche Potenzial für eine proaktivere Rolle auf der Bühne der Weltpolitik ist ohnehin vorhanden. In Zeiten der Pandemie kann dieses Kapital für gelebte Solidarität mit dem Globalen Süden eingesetzt werden, die letztlich auch Europa hilft. Friedens und sicherheitspolitisch geht es darum, dass Europa seine zivilen Stärken nutzt, seine Kooperationsspielräume gerade auch gegenüber China vergrößert, zur Annäherung zwischen China und den USA beiträgt und kreative Ansätze in der Bearbeitung der Konfliktzonen in Osteuropa und im Südkaukasus entwickelt. Europa kann mehr und es muss mehr können wollen.
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