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»Eine neue Spirale nuklearer Aufrüstung«

Stellungnahme von IPPNW und ICAN, 15.6.2020

Gerade die zunehmende Entwicklung von neuen „Mini-Nukes“, also Atomwaffen mit relativ geringer Sprengkraft, ist zutiefst besorgniserregend. So werden auch die in Deutschland stationierten amerikanischen Atomwaffen weiter modernisiert und zusätzlich mit einem modernen Lenksystem ausgestattet. „Durch die verbesserte Präzision und geringere Sprengkraft sinkt die Hemmschwelle, eine Atomwaffe einzusetzen„, sagt Florian Eblenkamp, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.  „Selbst der Einsatz einer vermeintlich kleinen Atomwaffe könnte einen Gegenschlag und die ungebremste Eskalation zur Folge haben und in einem Atomkrieg enden“, so Eblenkamp weiter. „Das zeigt: Solange Atomwaffen existieren, besteht das Risiko einer nuklearen Eskalation und wirkungsvolle Abrüstung kann nur durch ein weltweites Verbot, wie im UN-Atomwaffenverbotsvertrag, geschehen“.

Die aktuellen SIPRI-Zahlen zeigen: Alle Staaten mit Atomwaffen modernisieren ihre Arsenale und entwickeln neue Waffen. Derzeit besitzen neun Staaten Atomwaffen: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Insgesamt existieren in diesen Staaten 13.400 nukleare Sprengköpfe, das sind 465 weniger als Anfang 2019. Der leichte Rückgang ist auf den New Start Vertrag zurückzuführen, eine bilaterale Übereinkunft zwischen Russland und den USA, der aber im Februar nächsten Jahres ausläuft.

Das geplante Treffen zwischen den USA und Russland in diesem Monat ist eine letzte Chance, um den New Start-Vertrag zu retten und verloren gegangenes Vertrauen wiederaufzubauen. Insofern begrüßen beide Organisationen, dass es Gespräche geben soll, bleiben aber sehr skeptisch ob diese zu einer ambitionierten Verlängerung des Abkommens führen.

Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.