Amnesty International Report zur weltweiten Lage der Menschenrechte, 24.4.2024
Ich hätte niemals gedacht, dass ich mich einmal bei der Betrachtung der Lage der Menschenrechte an den Science-Fiction-Film Zurück in die Zukunft aus den 1980er-Jahren erinnert fühlen würde. Doch nun ist es so weit: Ähnlich wie in diesem Film hat die Welt eine Zeitreise gemacht. Es fühlt sich so an, als wären wir in einer Zeit vor 1948, einer Zeit also, in der es noch keine allgemeingültig verbrieften Menschenrechte gab. Gleichzeitig bewegen wir uns immer schneller auf eine Zukunft hin, die von Tech-Giganten und unregulierter künstlicher Intelligenz (KI) beherrscht wird.
Im Jahr 2023 stellte das politikwissenschaftliche Forschungsinstitut V-Dem fest, dass die Zahl der Menschen, die in Demokratien leben (hier definiert als Länder, in denen Rechtsstaatlichkeit herrscht, die Exekutive von Legislative und Judikative begrenzt wird und die bürgerlichen Freiheiten geachtet werden), auf den Stand von 1985 gesunken ist. Das ist die Zeit vor der Entlassung Nelson Mandelas aus dem Gefängnis, vor dem Fall der Berliner Mauer, vor dem Ende des Kalten Krieges und vor all den damit verbundenen Hoffnungen auf eine neue Ära für die Menschheit.
Diese neue Ära war flüchtig. Im Jahr 2023 häuften sich andere, entgegengesetzte Anzeichen. Autoritäres Denken und Handeln griffen auf Regierungs- und Gesellschaftsebene um sich. In zahlreichen Ländern des Nordens, Südens, Ostens und Westens untergruben autoritäre Maßnahmen die Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit, die Geschlechtergleichstellung und die sexuellen und reproduktiven Rechte.
Den Begleitton lieferte dabei ein öffentlicher Diskurs, der Hass und Angst schürte und dazu führte, dass der Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft eingeschränkt wurde. Sowohl Einzelpersonen als auch ganze Bevölkerungsgruppen am Rande der Gesellschaft wurden dämonisiert. Flüchtlinge, Migrant*innen und rassifizierte Gruppen waren besonders betroffen.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier.