Presseerklärung von Herbert Kickl, 12.2.2025
Ich habe eine ganz klare Richtlinie, eine ganz klare Richtschnur für meine politische Tätigkeit. Und der werde ich immer treu bleiben. Sie lautet: Eine Führungsposition auszufüllen und Verantwortung zu übernehmen, heißt vor allem eines: Mutig Entscheidungen zu treffen.
Und das gilt natürlich auch gerade dann, wenn es nicht leichtfällt. Genau das habe ich heute getan. Ich war heute am Nachmittag beim Bundespräsidenten. Ich habe ihm in einem persönlichen Gespräch darüber informiert, dass es trotz intensiver Bemühungen nicht möglich gewesen ist, eine Einigung mit der ÖVP in ganz zentralen Fragen für die Gestaltung einer guten Zukunft unserer Heimat Österreich zu finden.
Ich habe dem Bundespräsidenten mitgeteilt, dass ich daher konsequenterweise den Regierungsbildungsauftrag zurücklege. Ich habe mich beim Bundespräsidenten dafür bedankt, dass wir in den letzten Wochen, obwohl wir in vielen Bereichen ganz unterschiedliche ideologische Zugänge haben, trotzdem eine vertrauensvolle Gesprächsbasis zueinander gehabt haben. Und ich habe in diesem Gespräch auch meine Meinung zum Ausdruck gebracht, dass es gut und an der Zeit wäre, wenn auch vielleicht das Staatsoberhaupt jetzt die Variante einer raschen Neuwahl befürworten und unterstützen würde.
Die vollständige Rede finden Sie hier.