Ausgabe Juli 2001

Chronik des Monats Mai 2001

2.5. - K o r e a. Eine hochrangige Delegation der Europäischen Union unter Leitung des schwedischen Ratspräsidenten Persson trifft in der Hauptstadt Pjöngjang (Nordkorea) ein und besucht später die südkoreanische Hauptstadt Seoul. In Brüssel heißt es, man wolle mit dieser Reise den innerkoreanischen Dialog unterstützen. Der Einfluß Europas sei jedoch begrenzt, der Schlüssel für die weitere Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel liege bei den USA und China.

3.5. - U N O. Nach ununterbrochener Mitgliedschaft seit 1947 verlieren die USA ihren Sitz in der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen. Für die drei freiwerdenden Sitze der Gruppe "Westeuropa und andere" werden in New York Frankreich, Österreich und Schweden bestimmt. Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhaa schreibt, die Abstimmung zeige, daß viele Länder erbost über die amerikanische Praxis seien, anderen Ländern ihre Menschenrechtsstandards aufzuzwingen. Ein Sprecher des UN-Generalsekretärs erklärt später, Annan hoffe, die Vereinigten Staaten würden im Frühjahr 2002 bei der nächsten Ersatzwahl wieder in den Kreis der Kommission zurückkehren. - M a z e d o n i e n.

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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