Kurzstudie im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zu steigenden Rohölpreisen, 9.3.2012
Eine Kurzstudie im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion zeigt, dass die Öl-Multis den steigenden Ölpreis genutzt haben, um ihre Gewinne zu steigern. Rekordpreise für Superbenzin und Diesel an den deutschen Tankstellen haben eine lebhafte Debatte über die Ursachen ausgelöst: Branchenvertreter erklären den Preisanstieg durch höhere Rohölpreise und einen schwachen Euro, also die Weitergabe steigender Kosten an die Verbraucher. Kritische Stimmen vermuten dagegen, dass es der Mineralölbranche im Windschatten der Irankrise seit Jahresbeginn zusätzlich gelungen sei, ihre Margen auf Kosten der Tankstellenkunden auszuweiten.
Die aktuelle Auswertung von EnergyComment im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion zeigt: Es ist der Mineralölbranche nicht nur gelungen, die steigenden Rohstoffkosten in vollem Umfang weiterzugeben, sie hat darüber hinaus auch ihre Margen ausgeweitet. So wuchs der Preisabstand zwischen Rohöl und Superbenzin (E5) zwischen November 2011 und März 2012 um 16,2 Cent. Nur 11,5 Cent sind aber tatsächlich auf gestiegene Bezugspreise zurückzuführen, fast 5 Cent haben die Öl-Multis als Gewinn aufgeschlagen.
Dies zeigt deutlich: Wir haben keinen funktionierenden Wettbewerb bei den Tankstellen. Das Kartellamt hat leider nicht die gesetzlichen Möglichkeiten, um hier stärker zu kontrollieren und einzugreifen. Deswegen müssen die Rechte des Kartellamtes umgehend gestärkt werden. Wichtig wäre kurzfristig auch ein Monitoring der Preisentwicklung, also wo es bei schwarzen Schafen zu unerklärlichen Preissprüngen und Gewinnmitnahmen kommt.
Wir Grüne sagen aber auch klar, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher in den nächsten Jahren mit steigenden Kraftstoffpreisen rechnen müssen. Denn leicht zu förderndes Öl wird knapp und dadurch teurer. Gleichzeitig steigt die weltweite Nachfrage, gerade in den Schwellenländern. 2011 wurden allein in China 18,5 Millionen Fahrzeuge neu zugelassen. Das entspricht einem Zuwachs von 40 Prozent der gesamten deutschen Kraftfahrzeugflotte allein in einem Jahr!
Wir müssen daher weltweit weg vom Öl. Der Weg dorthin führt über deutlich sparsamere Autos und mittelfristig alternative Antriebstechnologien, wie die Elektromobilität und einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs als Alternative zum Auto. Gleichzeitig haben wir etwas gegen ungerechtfertigte Gewinnmitnahmen auf Kosten der Verbraucher. Deswegen wollen wir mit dieser Studie auch den Mineralölkonzernen auf die Finger klopfen.
Die vollständige Studie finden Sie hier.