Dokumente zum Zeitgeschehen

»Mit der Demokratie neu beginnen«

Aufruf des Instituts Solidarische Moderne, 19.5.2016

Dem Durchmarsch der Rechten auf der Straße und in Parlamenten stellt das Institut Solidarische Moderne (ISM) den Beginn eines linken gesellschaftlichen Aufbruch entgegen: In lokalen politischen Foren – von unten nach oben und quer zu politischen Organisationen, Parteien und Verbänden – soll um das Programm und die Projekte eines solchen solidarischen Aufbruchs gerungen werden, so der Vorschlag.

„Es geht darum, aus der Gesellschaft heraus und in diese hinein zu wirken. Wir schlagen vor, in einem Prozess der Politisierung ein Programm zu entwickeln, welches Antworten einer solidarischen Gesellschaft gibt und einen linken gesellschaftlichen Pol anbietet“, erläutert Astrid Rothe-Beinlich, Vorstandsprecherin des Instituts.

Das Papier skizziert zunächst die Zeit bis zu den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2017, wobei ausdrücklich nicht Parteien und Personen im Mittelpunkt stehen sollen. Es soll um den Prozess der gemeinsamen politischen Positionierung gehen, die in lokalen politischen Foren begonnen werden sollen. Diese können zum lokalen, aktuellen und spürbaren Aufbruch dieser Debatten werden“, so Vorstandssprecher Axel Troost.

„Die Orientierung auf den Herbst 2017 ist dabei nur eine erste Frist, weil es nicht nur um die Herausbildung, sondern auch um die Durchsetzung eines gemeinsamen linken Projekts geht, um die wirkliche Umwälzung dieser Gesellschaft: sozial, ökologisch, gerecht und solidarisch." betont Vorstandssprecher Thomas Seibert.

Das Institut Solidarische Moderne ist eine Programmwerkstatt für neue linke Politikkonzepte: über Parteigrenzen hinweg und im Dialog. Dabei schlägt es gleichzeitig eine Brücke zwischen Politik und Wissenschaft, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen. „Der Aufruf ist Ausdruck der Neuaufstellung des ISM, die im April begonnen wurde. Wir laden ein zur gemeinsamen Arbeit daran, die sozial-ökologische Transformation dieser Gesellschaft in den nächsten Jahren zu gestalten“, ergänzte Vorstandsprecherin Andrea Ypsilanti.

Den vollständigen Aufruf finden Sie hier.