Rede zur Lage der Union von Jean-Claude Juncker, 14.9.2016
Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
vor einem Jahr stand ich hier und habe Ihnen gesagt, dass unsere Union in keinem guten Zustand ist –, dass es an Europa fehlt in dieser Union und an Union fehlt in dieser Union.
Ich werde mich heute nicht hinstellen und Ihnen sagen, dass nun alles in Ordnung ist.
Denn das ist es nicht.
Lassen Sie uns eine ganz ehrliche Diagnose stellen.
Unsere Europäische Union befindet sich – zumindest teilweise – in einer existenziellen Krise.
Im Laufe des Sommers habe ich aufmerksam zugehört, wenn mir die Abgeordneten dieses Parlaments, Regierungsvertreter, viele nationale Parlamentarier und europäische Bürgerinnen und Bürger erzählt haben, was ihnen auf dem Herzen liegt.
Ich habe mehrere Jahrzehnte europäischer Integration miterlebt. Es gab viele starke Momente. Und natürlich gab es auch schwierige Zeiten und Krisenzeiten.
Aber nie zuvor habe ich so wenige Gemeinsamkeiten zwischen unseren Mitgliedstaaten gesehen. So wenige Bereiche, bei denen sie sich darauf einigen können, zusammenzuarbeiten.
Nie zuvor habe ich so viele Spitzenpolitiker nur von ihren innenpolitischen Problemen reden hören, wobei Europa stets nur beiläufig erwähnt wurde – wenn überhaupt.
Nie zuvor habe ich erlebt, dass Vertreter der EU-Institutionen ganz andere Prioritäten setzen – manchmal sogar in direktem Widerspruch zu den nationalen Regierungen und den nationalen Parlamenten. Gerade so, als gäbe es kaum noch Schnittpunkte zwischen der EU und den Hauptstädten ihrer Mitgliedstaaten.
Nie zuvor habe ich nationale Regierungen derart von populistischen Kräften geschwächt und von drohenden Wahlniederlagen gelähmt gesehen.
Nie zuvor habe ich so viel Spaltung und so wenig Gemeinsinn in unserer Union gesehen.
Die vollständige Rede finden Sie hier.