»Entscheidungshektik beeinträchtigt Asylverfahren«

Im Jahr 2005 veröffentlichte ein breites Bündnis von Wohlfahrtsverbänden, Vereinigungen von Anwält_innen und Richter_innen und Menschenrechtsorganisationen ein gemeinsames „Memorandum zur derzeitigen Situation des deutschen Asylverfahrens“, in dem das Bündnis Kritik übte. Sorge bereitete den Unterzeichner_innen des Memorandums die Behandlung von Asylanträgen, insbesondere die Qualität von Anhörungen und Entscheidungen im Asylverfahren. 

Knapp zehn Jahre nach der Veröffentlichung des ersten Memorandums entstand bei unterzeichnenden Verbänden der Eindruck, dass sich an der in 2005 kritisierten Situation – vor allem hinsichtlich der strukturellen Defizite in der Ermittlungspraxis des Bundesamtes – kaum etwas zum Positiven verändert hat. Im Rahmen eines gemeinsamen Projekts wurden daraufhin im Zeitraum von 2014 bis 2016 Anhörungsprotokolle und Bescheide des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dazugehörige Gerichtsentscheidungen sowie Anhörungs- und Verfahrensvermerke und Anmerkungen von Anwält_innen und Verfahrensberater_innen untersucht, um feststellen zu können, ob der gewonnene Eindruck auf eine breite Erkenntnisgrundlage gestellt werden kann.

Aus der Erhebung im Rahmen des Projekts und der Analyse der Unterlagen und Anmerkungen ist nun dieses neue „Memorandum für faire und sorgfältige Asylverfahren in Deutschland“ hervorgegangen, welches Standards zur Gewährleistung der asylrechtlichen Verfahrensgarantien aufstellt. Das Memorandum arbeitet die gesetzlichen Vorgaben und Pflichten des BAMF in den verschiedenen Phasen des Asylverfahrens heraus und stellt diesen die häufigsten im Rahmen des Projekts festgestellten Mängel gegenüber. Anhand von Beispielsfällen werden einzelne Problembereiche besonders hervorgehoben. Ein Vergleich der Feststellungen von 2005 mit den neu erhobenen Daten ergibt, dass viele Mängel weiterhin bestehen. Schließlich werden konkrete Forderungen und Handlungsempfehlungen abgeglichen und neu aufgestellt.

Die vollständige Studie finden Sie hier.