»Das BAföG geht heute teilweise an der Lebenswirklichkeit vorbei«

Im März 2013 vertrat die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka gegenüber der Süddeutschen Zeitung die Einschätzung: „Das BAföG geht heute teilweise an der Lebenswirklichkeit vorbei”, die Förderung müsse weiter geöffnet werden. Ins Gespräch brachte sie höhere Altersgrenzen und eine Ausweitung der Förderung auf das Teilzeitstudium: „Nur auf pauschale Erhöhungsrunden zu setzen, greift da zu kurz.” In den „Schlussfolgerungen” des 20. Berichts nach § 35 BAföG von 2014 kam die Bundesregierung ebenfalls zu dem Schluss: „Der Bericht zeigt, dass die Weiterentwicklung des BAföG notwendig ist. Die Bundesregierung wird die dafür notwendigen Gespräche unmittelbar aufnehmen”. Entgegen dieser Ankündigungen brachte das 25. BAföGÄndG vom 23.Dezember 2014 allerdings ›nur‹ eine pauschale Erhöhungsrunde und keine strukturelle Weiterentwicklung, z.B. über die Öffnung des BAföG durch veränderte Altersgrenzen oder die Förderfähigkeit von Teilzeitstudiengängen.

Junge Erwachsene nehmen das Bildungssystem stärker in Anspruch, als es die bisherigen demografischen Analysen vermuten lassen. Dass diese Jugendlichen auch aus Milieus kommen, in denen sie finanziell kaum unterstützt werden können, unterstreicht die wachsende Bedeutung einer modernen Ausbildungsförderung. Die Entwicklung der Gefördertenzahlen seit 2012 ist hier absolut enttäuschend: Sie sind um fast 90.000 Geförderte abgestürzt. Betrachtet man die Gefördertenquote nach der Systematik der Bundesregierung bei den Studierenden, ist sie von 2012 bis 2015 von 28 auf rund 23 Prozent gesunken. Betrachtet man die allgemeine Gefördertenquote bei den Studierenden, ist diese von 19 Prozent auf 15 Prozent eingebrochen. Bei den Schüler_innen ist im selben Zeitraum die nach der Systematik des Alternativen BAföG-Berichts entworfene Quote der Geförderten von rund 19 auf rund 16 Prozent zurückgegangen.

Der starke Rückgang der Geförderten hat mit der Entwicklung der Freibeträge zu tun, die in 2013 wieder unter die Entwicklung der Bruttolöhne gerutscht ist, aber auch mit den „nichtmonetären” Fördervoraussetzungen im BAföG. In 2015 nutzen mehr junge Frauen als junge Männer das BAföG als Unterstützungsleistung in ihrer Ausbildung. Eine stärkere Beratung der Jugendlichen könnte die Inanspruchnahme der Bundesausbildungsförderung erhöhen.

Die Geförderten nach BAföG werden im Durchschnitt etwas älter. Der Anteil der über 25-Jährigen hat sich dabei inzwischen auf 31 Prozent erhöht. Da viele Geförderte nicht mehr kindergeldberechtigt sind, erscheint es unangebracht, niedrige Bedarfssätze mit dem Hinweise auf das in der Bundesausbildungsförderung anzurechnende Kindergeld zu rechtfertigen, wie es die Bundesregierung im Rahmen ihrer BAföG-Berichterstattung tut.

Wie gezeigt wurde, hat sich zwischen 2012 und 2015 ein ganz leichter Trend ergeben, dass Geförderte aus finanzschwachen Haushalten aus der Förderung gefallen sind. Für diese Entwicklungen könnte die multiple Benachteiligung von Schüler_innen und Studierenden aus finanzschwachen Elternhäusern verantwortlich sein. Wie für die Studierenden aufgezeigt wurde, führt die momentane Ausgestaltung des BAföG über seine zu niedrigen Bedarfssätze, Freibeträge, Altersgrenzen und Leistungsnachweisgrenzen zu sich akkumulierenden Problemen, die sich vermehrt im Ende der Förderung als auch im Abbruch der Ausbildung ausdrücken können.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier (pdf).