»Der Antisemitismus ist in Deutschland immer noch weit verbreitet«

Im Januar 2012 überreichte der Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus dem Deutschen Bundestag seinen Bericht zu Antisemitismus in Deutschland. Der Expertenkreis, bestehend aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren, war 2009 mit der Erstellung dieses Berichts beauftragt worden, mit dem Ziel, Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung von Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft zu präsentieren, die dann von den politischen Akteurinnen und Akteuren aufgenommen und umgesetzt werden sollten. Der erste Expertenbericht machte deutlich, wie breit Antisemitismus nach wie vor gesellschaftlich verankert ist. Auch ein Maßnahmenkatalog wurde formuliert. Dieser fand jedoch kaum Eingang in den politischen und öffentlichen Diskurs.

Im Dezember 2014, rund vier Jahre nach dem Einsetzen des ersten Expertenkreises, wurde erneut auf Antrag der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sowie in Übereinstimmung mit der Partei Die Linke ein Unabhängiger Expertenkreis Antisemitismus bestellt.

Die nach wie vor große Verbreitung von Antisemitismus, die kaum erfolgte Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Berichts bis zu diesem Zeitpunkt ebenso wie die schon dem ersten Antrag der Bundestagsfraktionen zugrunde liegende Motivation, »regelmäßig und umfassend zu diesem Thema« zu forschen und zu berichten, wurde als Ausgangspunkt für einen neuen Antrag genommen. Hinzu kamen Ereignisse, wie etwa der Gaza-Konflikt 2014 und die damit in Verbindung stehenden Demonstrationen auch auf deutschen Straßen, die begleitet waren von massiven antisemitischen Parolen und Straftaten, die die Forderungen nach einem zweiten Expertenkreis und einem neuen Expertenbericht untermauerten.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.