Studie der Hans Böckler Stiftung, 9.8.2017
Die politischen Strukturen haben sich in vielen westlichen Ländern in letzter Zeit stark verändert. Neue meist rechtspopulistische bis rechtsradikale Parteien traten auf dem Plan, mancherorts brach das tradierte Parteiensystem zusammen. Deutschland blieb davon lange Zeit weitgehend unberührt, die Wirtschaft erwies sich als stabiler als anderswo, das Parteiensystem lange Zeit als ausreichend heterogen, um vorhandene Konflikte zu absorbieren. Aber auch in Deutschland ist eine zunächst schleichende, seit einigen Jahren deutliche politische Ausdifferenzierung am rechten Rand zu konstatieren, die erst in einer Abwendung von Politik, zuletzt in Bürgerprotesten wie z.B. Pegida und einem Aufstieg der AfD ihren Ausdruck fand.
Seit rund zwei Jahren steht in Deutschland das politische Gemeinwesen damit vor einer Bewährungsprobe. Es offenbart sich seither in Teilen der Bevölkerung ein außerordentliches Potenzial von Politik- und Systemverachtung, Medienskepsis, autoritären Einstellungen und Fremdenfeindlichkeit. Eine konstruktive Kommunikation mit diesen Bevölkerungsteilen seitens der etablierten politischen Kräfte scheint nachhaltig erschwert; nicht zuletzt auch deshalb, weil die Frage nach der richtigen Kommunikationsstrategie in politischen Kreisen stark umstritten ist.
Umso dringlicher ist geboten, die Zusammensetzung und Konstitution des politisch „Neuen“ in der Bevölkerung umfassend zu untersuchen, um wirksame Ansatzpunkte für dessen Re-Integration in das pluralistische Gemeinwesen zu finden. Das Ziel der Studie besteht darin, die wesentlichen Bestimmungsgründe veränderter politischer Einstellungen und des Wahlverhaltens zu ermitteln, deren Zusammenspiel in Abhängigkeit von subjektiver und objektiver Lebenslage zu analysieren und die Entwicklungsdynamik nachzuzeichnen. Besonderes Augenmerk liegt damit auf der Bedeutung der sozialen und ökonomischen Lebenswirklichkeiten verschiedener Bevölkerungsgruppen unter besonderer Berücksichtigung von Gewerkschaftsmitgliedern. Auf dieser Basis werden politische Grundmuster identifiziert, Gefährdungspotenziale für das Erstarken des Rechtspopulismus, aber auch Haltepunkte, die einer solchen Gefährdung entgegen stehen, ermittelt.
Die vollständige Studie finden Sie hier.