»Ein Jahr nach Beginn der Proteste im Iran ist die internationale Gemeinschaft in der Pflicht«

Amnesty International appelliert dringend an alle Staaten, sich auf das Weltrechtsprinzip und andere Mechanismen der extraterritorialen Gerichtsbarkeit zu berufen, um den völkerrechtlichen Verbrechen und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen durch die iranischen Behörden zu begegnen, ungeachtet dessen, ob sich die Beschuldigten auf ihrem Territorium aufhalten.

Dies umfasst auch, dass mit angemessenen Mitteln ausgestattete strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet werden, die darauf abzielen, die mutmaßlichen Verantwortlichen zu identifizieren und, wenn genügend zulässige Beweise vorliegen, internationale Haftbefehle auszustellen. Die Staaten sollten sich auch für Wiedergutmachung für die Opfer einsetzen.

Duchrow sagt: "Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr eine Schlüsselrolle bei der Gründung der Untersuchungskommission zum Iran im UN-Menschenrechtsrat gespielt. Dieses klare Bekenntnis für den Respekt der Menschenrechte im Iran erwarten wir von der Bundesregierung auch ein Jahr nach dem Tod von Jina Mahsa Amini."

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