Bild: Eine Kundgebung gegen die Verhaftung des Bürgermeisters von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, Istanbul, 16.4.2025 (Tolga Uluturk / IMAGO / ZUMA Press Wire)
Massenproteste, Tränengas, Razzien. Die Verhaftung und Amtsenthebung des populären Oberbürgermeisters von Istanbul, Ekrem Imamoğlu, hat die Türkei politisch mobilisiert. Seit der Niederschlagung der Gezi-Proteste vor zwölf Jahren gab es kein vergleichbares Aufbegehren mehr gegen die Politik des autokratisch regierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Was ist los in der Türkei? 2028 läuft Erdoğans Präsidentschaft nach zwei Legislaturperioden ab, er darf nach der türkischen Verfassung nicht noch einmal für das mächtigste Amt im Staat antreten. Imamoğlu hatte gute Chancen, ihn abzulösen. Und so könnte der Aufruhr auf den Straßen darüber entscheiden, ob sich die Türkei wieder demokratisiert oder sich der Präsident weiter an die Macht klammern kann.
Schon auf dem außerordentlichen Parteitag der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) in Ankara am 6. Januar 2025 betitelte der im Amt bestätigte Vorsitzende Özgür Özel die von Präsident Recep Tayyip Erdoğan angeführte islamisch konservative türkische Regierung der „Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt“ (AKP) als eine „durch Wahlen legitimierte Junta, die nicht mehr durch Institutionen, sondern von einem Palast aus gelenkt würde“. Eine Charakterisierung, der jetzt noch mehr Menschen in der Türkei zustimmen. Denn am 19.
