Mißt sich das Ausmaß einer Krise an der Zahl der Krisensitzungen, dann kann die Lage ernster kaum sein. Gleich mehrfach fanden sich in den vergangenen Wochen bis hinein in die Abendstunden die Regierungskoalition und die sie tragenden Parteien zu Aussprachen zusammen, die kaum mehr zuwege brachten als den Zusammenhalt zu beschwören. Gemessen an den Problemen, die zu lösen es gilt, nicht viel, aber auch nicht zu gering zu schätzen, wenn es vorrangig darum geht, die Zeit bis zur Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres irgendwie zu überstehen.
Die Opposition möge sich keinerlei Illusionen hingeben: Freiwillig werden weder CDU/CSU noch die FDP die Macht abgeben. Not schweißt bekanntlich zusammen, und dünne Mehrheiten fördern den Zusammenhalt. Die Hoffnung der SPD zu Beginn der Legislaturperiode, über ihre Dominanz im Bundesrat die Koalition kippen zu können, hat sich als trügerisch erwiesen. Auch gemeinsame Aktionen im Bundestag, wie kürzlich der Antrag der Opposition zur Entlassung von Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU), haben über die Meldung des Tages hinaus wenig Effekt.
Sie wankt und wackelt, diese Koalition. Zweifellos. Doch wenn’s drauf ankommt, steht sie. Das mag auch Theo Waigel gedacht haben, der die Geschlossenheit, mit der der Antrag der Koalition abgewiesen wurde, mit einem zufriedenen Lächeln quittierte.
