Auf der Suche nach neuen Normen und Prinzipien
Seit dem Kalten Krieg haben sich die Bedrohungen für Frieden und Sicherheit in Europa grundlegend gewandelt. Statt von Konflikten zwischen Staaten auszugehen, entstehen die gravierendsten Sicherheitsrisiken in Europa seither aus innerstaatlichen Konflikten. Die drastisch verminderte Drohung eines Weltkriegs ist heutzutage durch die Realität solcher Konflikte ersetzt worden, die Stabilität und Sicherheit auf nationaler und regionaler Ebene untergraben. Eine ernsthafte Herausforderung für das internationale System stellt die wachsende Zahl schwacher oder sogar gescheiterter Staaten dar sowie deren Unfähigkeit, Entwicklungen auf ihrem eigenen Staatsgebiet zu kontrollieren. Während die grundlegenden politischen und rechtlichen Normen entwickelt wurden, um die Beziehungen zwischen Staaten, als den eigentlichen Subjekten des internationalen Rechts, zu regeln, haben heute alle bedeutenderen bewaffneten Auseinandersetzungen mit einer Ausnahme (zwischen Indien und Pakistan über Kaschmir) internen Charakter.
Bei einer Analyse der innerstaatlichen Konflikte, die seit dem Kalten Krieg ausgebrochen sind, verdienen zwei oft unterschätzte Aspekte unsere Aufmerksamkeit. Erstens finden Bürgerkriege, gleichgültig, unter welcher Flagge – der ethnischen, nationalen, religiösen oder irgendeiner anderen – sie auch geführt werden, heutzutage hauptsächlich in gescheiterten Staaten statt.
