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Der große autoritäre Umbruch, der gegenwärtig sowohl die nationale als auch internationale Politik erschüttert, führt zu enormer Verunsicherung. Umso mehr muss er die politischen Akteure veranlassen, sich der Ziele ihres Handelns immer wieder aufs Neue zu vergewissern, aber auch ihrer Wurzeln.
Man will es kaum glauben, aber am 6. Mai ist es gerade einmal ein Jahr her, dass Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt wurde. Offensichtlich gilt hier der alte Satz: »Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts passiert, und Wochen, in denen Jahrzehnte passieren.«
Es war ein Freudentag für die Mitglieder des »Netzwerks palästinasolidarischer Akteure in und nahe der Partei Die Linke Niedersachsen«. Am 15. März hielt der niedersächsische Landesverband seinen Parteitag ab, und die Aktivisten hatten gleich drei Anträge eingebracht, für die sie jeweils die nötige Zweidrittelmehrheit erhielten.
Die ersten beiden Wahlen des Jahres sind geschlagen und ihre Ergebnisse weisen weit über die Landespolitik hinaus. Speziell aus Sicht der großen Koalition im Bund sind die Ergebnisse alarmierend.
»Unser Pforzheim ist ein politisch wacher Wahlkreis«, schwärmte die 27-jährige AfD-Bundestagsabgeordnete Diana Zimmer von ihrer Heimatstadt im Nordschwarzwald.
