Ausgabe Oktober 1996

Clinton verdient einen New Deal

"Sie haben recht", pflegte Präsident Franklin Roosevelt seinen liberalen Verbündeten zu sagen, wenn sie ihn um Unterstützung für ihre Gesetzesvorhaben baten. "Nun lassen Sie mich es auch tun." Roosevelt drängte die fortschrittlichen Kräfte der DepressionsÄra, zu einem politischen Klima beizutragen, das den Kongreß nötigen würde, den New-Deal-Programmen zuzustimmen: der Sozialversicherung, der Bundesbehörde für Arbeitsbeschaffungsprogramme (WPA), dem Wagner-Gesetz zur Regelung der Beziehungen zwischen Unternehmern und Gewerkschaften, dem zivilen Arbeitsdienst, dem Wohngeld und anderen Maßnahmen, die viele Amerikaner damals für höchst radikal, ja sogar für sozialistisch hielten. Die Liberalen und Linken von heute sollten Roosevelts Rat annehmen. Anstatt sich nur darüber zu beschweren, daß Clinton sich zu weit in die Mitte bewegt oder sich an konservative Kräfte verkauft habe, müssen die fortschrittlichen Kräfte von heute es Clinton leichter machen, sein ursprünglich liberales Programm auch durchzuführen. Das würde bedeuten, daß sie ihre politische Energie auf den Kongreß konzentrieren, und zwar nicht nur, um im November eine Demokratische Mehrheit zu erreichen, sondern auch um wieder eine progressive Koalition aufzubauen, die das Land in das nächste Jahrhundert führen kann.

Oktober 1996

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