Ausgabe September 1996

Die Zukunft der europäischen Sicherheit

Die seit dem Ende des Kalten Krieges über die europäische Sicherheit geführte Diskussion hat bisher nur einzelne Bausteine, nicht jedoch den gesamten Bauplan einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur sichtbar gemacht. Im Mittelpunkt der Debatte steht derzeit insbesondere die Öffnung der NATO für neue Mitglieder in Mittel- und Osteuropa. Die Diskussion darf aber nicht auf diesen einen Teilaspekt der Frage nach der zukünftigen Sicherheitsorientierung in Europa verengt werden. Ohnehin geht es nicht primär um die "Osterweiterung" der NATO. Es geht vielmehr um das Recht jedes Landes, seine Allianzen frei wählen zu können, wie es das in bezug auf sein wirtschaftliches und politisches Wohlergehen sowie mit Blick auf seine Sicherheit für notwendig erachtet. Konkret geht es beispielsweise um das Recht Polens, unbehindert von Dritten über Sicherheitspolitik und Allianzen selbst entscheiden zu können. Polen hat - wie viele der mittel- und osteuropäischen (MOE) Staaten - seinen Wunsch klar geäußert, in den Westen eingebunden, das heißt vor allem in die EU und die NATO aufgenommen zu werden.

Gerade durch eine NATO-Mitgliedschaft hofft Polen, in das westliche Institutionengefüge einbezogen zu werden.

September 1996

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