Ausgabe September 1997

Von Schweden lernen...

CDU/CSU-Fraktionschef Wolfgang Schäuble weiß ihre Leistungen zu würdigen, Bundespräsident Roman Herzog hält große Stücke auf sie und BDI-Chef Hans-Olaf Henkel meint, es sei höchste Zeit, von ihr zu lernen. Die Rede ist von der schwedischen Sozialdemokratie. Moderne Sozialdemokraten finden sich eben fast überall, so die Botschaft, nur nicht in Deutschland. Die SPD wollte der Sache auf den Grund gehen und schickte Ende Mai eine Delegation unter der Leitung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Rudolf Dreßler, Ingrid Matthäus-Maier und Otmar Schreiner (in die Niederlande und) nach Schweden, wo seit knapp drei Jahren eine sozialdemokratische Minderheitsregierung im Amt ist. Können sich deutsche Genossen wieder einmal - aber nun unterwegs in die andere Richtung - an Schweden orientieren?

Immer wieder neu: Sozialabbau

Als die schwedischen Sozialdemokraten (Socialdemokratiska Arbetarepartiet SAP) 1994 mit einem Wahlergebnis von 45,2% die von Carl Bildt geleitete Mitte-Rechts-Regierung ablösten, hatte sich ein Großteil der Wähler - nach nur drei Jahren konservativem Zwischenspiel - für eine Politik entschieden, die die Beibehaltung bzw. Wiederherstellung der sozialen Sicherheit und nicht die Anpassung an den Markt in den Mittelpunkt stellen würde.

September 1997

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