Ein Reformszenario für IWF und Weltbank
Die Herbstkonferenz von IWF und Weltbank Ende September in Prag hat deutlich gezeigt, daß eine mehr als symbolische Reform des internationalen Finanzsystems zur Zeit nicht auf der Tagesordnung der offiziellen Akteure steht. Daß die Tagung früher als geplant beendet wurde, ist vermutlich weniger auf die Demonstrationen, sondern darauf zurückzuführen, daß den versammelten Regierungen und Zentralbankchefs nichts mehr eingefallen ist, worüber noch konkret und ernsthaft zu diskutieren wäre. Die von den Demonstrantinnen und Demonstranten geforderte grundlegende Demokratisierung der Institutionen findet bei ihnen keinerlei Rückhalt. In der Diskussion über die Aufgaben des Internationalen Währungsfonds dominieren die Positionen der Finanzinvestoren aus dem Norden: Es soll vorsichtiger investiert und Beistand im Krisenfall nur noch an vorab ausgewählte Länder gewährt werden.
Die jüngst in der Selbstdarstellung beider Institutionen hervorgehobene Rolle des Kampfes gegen die Armut erschöpfte sich bislang darin, die Mittel für die traditionellen erweiterten Strukturanpassunsprogramme (ESAF) in Mittel zur Förderung des Wachstums und zur Verminderung der Armut (PRGF) umzubenennen. 1) Auch in Prag ist statt konkreter Konzepte heiße Luft produziert worden. Reformen sind aber dringend erforderlich.
