Ausgabe April 2001

Weltmarktorientierte Modernisierung.

Eine Inventur rot-grüner Forschungs- und Technologiepolitik

Die rot-grüne Bundesregierung reklamiert in ihrer Halbzeitbilanz für sich, auch in der Forschungs- und Technologiepolitik einen "entscheidenden Kurswechsel" vorgenommen zu haben: Die Haushaltsmittel für die Forschungsförderung seien deutlich angehoben, die entsprechenden Mittel überdies stärker auf die Förderung neuer Schlüsseltechnologien - vor allem der Informations- und Kommunikationstechniken sowie der Biotechnologie - fokussiert worden. Die Zusammenarbeit und der Technologietransfer zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen seien gestärkt, Maßnahmen zur schnelleren Vermarktung von Forschungsergebnissen auf den Weg gebracht und zudem die gesellschaftliche Diskussion über Forschungsergebnisse und neue Techniken stimuliert worden (vgl. BMBF 2000b: 3-9). Läßt sich tatsächlich ein Kurs- oder gar Paradigmenwechsel in der Forschungs- und Technologiepolitik konstatieren oder folgt die neue Politik nicht wesentlich der vor der Bundestagswahl ausgegebenen Maxime, vieles besser, aber wenig anders zu machen als die konservativ geführte Regierung der 80er und 90er Jahre?

Moderation statt Steuerung

Um diese Frage zu beantworten, ist es sinnvoll, zunächst einen Blick auf die seit Beginn der 80er Jahre gewandelten Handlungsgrundlagen und -spielräume staatlicher Forschungs- und Technologiepolitik zu werfen.

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