Ausgabe August 2001

Von Nürnberg nach Den Haag

Das Thema "Internationale Strafjustiz" hält augenblicklich den modernen Medienkonsumenten in Atem. Erfährt er heute, daß "Milosevic vor die Schranken der internationalen Gerechtigkeit" geführt wurde, so morgen, daß Pinochet zwar nicht wegen "Verrücktheit", so doch wegen "leichter Demenz" verhandlungsunfähig sei. Im Wechselbad der Gefühle soll ihn dann die fernöstliche Nachricht trösten, das Rote-Khmer-Tribunal in Kambodscha rücke näher. Der Bürger des deutschen Rechtsstaats allerdings wähnt sich angesichts der "Mauerschützenurteile" gegen Krenz und andere - sogar international abgesegnet durch den Straßburger Gerichtshof - auf soliderem Boden. So unterschiedlich die erwähnten Fallkonstellationen auf den ersten Blick sein mögen, sie haben eines gemeinsam. Individuen handelten hier in amtlicher Eigenschaft, nämlich als Staatsorgane mit politischer Zielsetzung, und sollen hierfür individuell zur Verantwortung gezogen werden.

Das politische Element kennzeichnet ihre Handlungen: Erhaltung Serbiens (Milosevic), Abwehr kommunistischer Subversion (Pinochet), der neue sozialistische Mensch (Pol Pot), ökonomisches Überleben der DDR (Mauerschützen) und so weiter.

Sie haben etwa 8% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 92% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe August 2020

In der Augustausgabe beleuchtet Masha Gessen die clanartigen Strukturen von Trumps Mafia-Staat. Michael Tomasky sieht den designierten Präsidentschaftskandidaten Joe Biden auf dem Weg nach links – und erkennt bei dem US-Demokraten gar rooseveltsche Ambitionen. Wieslaw Jurczenko analysiert die Ursachen des Wirecard-Desasters und damit das Totalversagen der deutschen Finanzaufsicht. Raul Zelik fordert, die Eigentumsverhältnisse wieder in den Blick zu nehmen, um so den Sozialismusbegriff wiederzubeleben. Und Klaus Vieweg befreit Hegel, der vor knapp 250 Jahren geboren wurde, vom Totalitarismusverdacht.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema