Ausgabe Februar 2001

Europäische Perspektiven nach Nizza

Nachdem die ersten Kommentare den neuen EU-Vertrag analysiert und die beschlossenen Reformen insgesamt als zu leicht befunden haben, ist es an der Zeit, die Gründe für das magere Gipfelergebnis zu beleuchten und den Blick auf die mittel- und längerfristigen Perspektiven des europäischen Integrationsprojekts zu richten. Denn trotz dramatisierender Rhetorik, die den Erfolg des als "historisch" und "schicksalhaft" bezeichneten Gipfels erzwingen sollte, markierte Nizza keinen End- oder Wendepunkt in der europäischen Integration; die Ergebnisse stellen vielmehr einige weitere Elemente in der langen Kette an gemeinsamen Beschlüssen dar, die eines Tages zur Vollendung des europäischen Einigungswerkes führen sollten. Bei der Bewältigung der so genannten Amsterdamer Leftovers, dem Hauptthema in Nizza, wurde von fast allen Mitgliedstaaten mit harten Bandagen gekämpft. Dies zeigte sich bei der nur sehr zögerlichen, die wichtigsten Politikfelder aussparenden Ausweitung des qualifizierten Mehrheitsentscheids ebenso wie bei der Stimmneuwägung im Rat. Auch bei den Beschlüssen über die künftige Kommissionsgröße wurden vor allem von den kleinen Mitgliedstaaten gnadenlos die nationalen Interessen in den Vordergrund gestellt und damit ein "Nizza-Leftover" produziert: Zwar gilt ab dem 1.

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Aktuelle Ausgabe Januar 2020

In der Januar-Ausgabe warnt der Journalist Alexander Hurst vor einem drohenden Bürgerkrieg in den USA, sollte Donald Trump eine Abwahl in einem Jahr nicht akzeptieren. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die Hindu-Nationalisten die innere Vielfalt Indiens bekämpfen und selbst vor kriegerischen Mitteln nicht halt machen. »Blätter«-Redakteurin Julia Schweers beleuchtet den Generationenkonflikt, der in Afrika zu einer dritten kontinentalen Protestwelle führen könnte. Der Soziologe Mathias Greffrath fordert die Abkehr vom Mantra des ständigen Wachstums, um dem »Zeitalter der Verwüstung« ein Ende zu setzen. Und »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik analysiert die antisemitische Kontinuität von der DDR bis ins heutige Ostdeutschland.

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