Ausgabe Januar 2001

Klimaschutz nach Den Haag

Acht Jahre sind seit der Unterzeichnung der Klimaschutzkonvention bei der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung von Rio (UNCED) vergangen. In Bonn wurde 1996 das Klimasekretariat der Vereinten Nationen (UNFCCC) eingerichtet. Die Ziele sowie ein Rahmen für Instrumente und Mechanismen, mit denen die Reduktion von Treibhausgas-Emissionen erreicht werden soll, sind 1997 bei der 3. Vertragsstaatenkonferenz in Kyoto (COP-3) im sogenannten "KyotoProtokoll" festgelegt worden. Die nunmehr 6. Vertragsstaatenkonferenz (COP-6) hätte in Den Haag vom 13. bis zum 24. November 2000 all jene noch strittigen Details und offenen Fragen des Kyoto-Protokolls klären sollen, die in Bonn im November 1999 offen geblieben waren. 1) Ein Erfolg in Den Haag hätte bedeutet, dass das Protokoll anschließend von einer ausreichenden Zahl von Regierungen hätte ratifiziert werden können, um im Jahr 2002 zehn Jahre nach Rio - schließlich in Kraft zu treten. Das Protokoll wird rechtlich nur dann bindend, wenn es von mindestens 55 Staaten ratifiziert wird, zu denen Industrieländer mit zusammen mindestens 55% der Treibhausgas-Emissionen der Industrieländer insgesamt gehören müssen. Ratifiziert haben zwar schon 30 Länder, darunter aber kein einziges Industrieland.

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