Ausgabe November 2001

Wenn Soldaten Polizisten werden

Alles Übel kommt daher, daß wir keine mächtige internationale Polizei haben und keine internationale schiedsrichterliche Instanz, deren Entscheidungen sicher durchgeführt werden. Albert Einstein, 11. September 1933

Die innerdeutsche Auseinandersetzung um den Einsatz von Streitkräften der Bundeswehr im Rahmen internationaler militärischer Interventionen hat eine neue Dimension - seit den Terroranschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon am 11. September und den inzwischen angelaufenen militärischen Gegenschlägen. Es geht um die Frage, ob im Hinblick auf terroristische Anschläge in Deutschland Bundeswehreinsätze möglich sein sollen, um so die Bedrohung der Sicherheit nicht nur von öffentlichen Einrichtungen, sondern der Bevölkerung insgesamt abzuwenden. Hintergrund ist die Annahme, daß die vorhandenen Kräfte der Polizei einschließlich des Bundesgrenzschutzes für diese Aufgabe nicht ausreichen könnten. Das Problem der Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an militärischen Interventionen außerhalb Deutschlands, wie sie bereits in Somalia, eingeschränkt während des Golfkriegs und dann vor allem in Bosnien, im Kosovo und jüngst in Mazedonien praktiziert wurde und wird, ist von der Frage des Einsatzes von Bundeswehreinheiten innerhalb der Bundesrepublik nicht zu trennen.

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