Ausgabe Januar 2002

Terror in Xinjiang

Do ut des - ich gebe, damit du gibst das ist die Logik, die Chinas außenpolitischem Verhalten seit dem 11. September gemeinhin unterstellt wird: Als Preis für die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus verlange die chinesische Führung westliche Toleranz, wenn nicht gar Unterstützung bei der Verfolgung von Muslimen im eigenen Land, vor allem in der nordwestchinesischen Autonomen Region Xinjiang. Die Gegenleistung für Chinas jüngste Kooperationsbereitschaft, so lautet überspitzt das Argument zahlreicher Medienkommentare, sei ein Freibrief für eine fortgesetzte Verletzung der Menschenrechte der muslimischen Minderheiten unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung. Wie stichhaltig ist dieses Argument, wie tragfähig ist die Logik eines do ut des? In Xinjiang existiert tatsächlich ein Problem eskalierender Gewalt, insbesondere unter der turkstämmigen uigurischen Bevölkerung, die mit acht Millionen Menschen knapp die Hälfte der dort lebenden Bevölkerung ausmacht.

Auch wenn es angesichts der staatlichen Medienzensur schwierig ist, verläßliche Informationen über die reale Situation in Xinjiang zu gewinnen, so stimmen die Berichte doch dahingehend überein, daß die Region eine Geschichte gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen uigurischen Muslimen und den jeweiligen chinesischen Machthabern zu verzeichnen hat.

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