Ausgabe Juli 2002

Der chinesische Weg

Dörfliche Direktdemokratie unter Bedingungen der der Einparteiherrschaft

Kann China eine Demokratie nach westlichem Vorbild werden? Diese Frage beschäftigt die interessierte Öffentlichkeit ebenso wie die politikwissenschaftliche Disziplin. Dabei sind die Experten hinsichtlich der grundsätzlichen Wahrscheinlichkeit einer demokratischen Ära in China optimistisch: Wirtschaftliche Entwicklung, soziale Stratifizierung, politische Dezentralisierung, das Entstehen sozialer Bewegungen, Weltmarktintegration, der Einfluss neuer Medien und das Streben nach internationaler Anerkennung, allesamt Faktoren, die den chinesischen Reformprozess kennzeichnen, würden dem Herrschaftsmonopol der Kommunistischen Partei (KP) China über kurz oder lang notwendig ein Ende setzen - entweder auf dem Weg eines revolutionären Umsturzes oder aber eines Elitenkompromisses. 1)

Natürlich sind die meisten Experten klug genug, weder die konkrete Verlaufsform dieser Transformation noch den Zeitpunkt des anstehenden Wandels zu prognostizieren. Es besteht aber Konsens darüber, dass auch China sich letztlich der geschichtsphilosophischen Wahrheit und funktionalistischen Gesetzmäßigkeit der Moderne nicht entziehen kann, nämlich der Entfaltung aller Politik in Freiheit und Demokratie.

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