Ausgabe Juli 2002

Menetekel Österreich

Was Gerhard Schröder von Franz Vranitzky lernen könnte

Es stehen Wahlen an in Deutschland, doch trotz einiger geschickter Manöver, trotz manch erfolgreich durchgesetzter Reformen und eines wenig überzeugenden Erscheinungsbildes der großen Oppositionspartei kommen die Wahlaktien von Schröder und Co. nicht aus dem Demoskopen-Keller. Sollten die Sozialdemokraten im September tatsächlich den Weg zurück auf die harten Oppositionsbänke antreten müssen, werden jene Analysen wieder schnell bei der Hand sein, die dafür das geringe Wirtschaftswachstum, die hohe Arbeitslosigkeit, kurzum: die schlechten ökonomischen Basisdaten, anführen. So plausibel diese Begründung auf den ersten Blick scheint, widerspricht sie doch den jüngsten Wahlresultaten in anderen europäischen Ländern. In Dänemark und Norwegen wurden sozialdemokratisch geführte Regierungen abgewählt, bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich der sozialistische Premierminister abgestraft - ungeachtet einer nach ökonomischen Kriterien erfolgreichen Politik. Diese Beispiele zeigen, dass wirtschaftlicher Erfolg noch keinen Sieg an den Wahlurnen garantiert. Lange vor den Wahlen in Skandinavien und Frankreich hatte dafür bereits die Kanzlerschaft Franz Vranitzkys in Österreich genügend Anschauungsmaterial geliefert.

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