Ein Begriff hat in der deutschen Innenpolitik derzeit Hochkonjunktur: Reform. Hinter diesem verheißungsvollen Wort verbirgt sich in der Regel jedoch nicht die Suche nach neuen demokratiegerechten Formen. Im Gegenteil: Auf dem Arbeitsmarkt, in der Gesundheitspolitik, in der Kulturpolitik ist es das erklärte Ziel staatlicher Reformen, Kosten zu sparen, bzw. sie auf den Einzelnen abzuwälzen. Die Formel, die für diese Reformmaßnahmen – missbräuchlich – benutzt wird, heißt: Stärkung der Eigenverantwortung. Auch beim vierten innenpolitischen „Megathema“ taucht der Reformbegriff in jeder Rede, in jedem offiziellen Papier auf: Bildungspolitik ist angeblich „in“.
Doch wie viel Reform darf es denn wirklich sein? Über ein Jahr nach der Veröffentlichung von Pisa 2000 und wenige Monate nach dem Wahlkampfschlager der Bayern, der Länderuntersuchung mit dem Kürzel Pisa E, ist der „Schock“, von dem Politik und Medien wochenlang gelebt haben, verflogen. Die beiden Studien, die im internationalen und im bundesweiten Vergleich die Kompetenzen von 15jährigen Jugendlichen getestet haben, wurden von der Politik vereinnahmt. Die Kultusministerinnen und Kultusminister haben die Reihen fest geschlossen und „alles im Griff“.
