Ausgabe November 2003

Koizumis Kampf

Am 9. November finden in Japan Parlamentswahlen statt. Sie könnten zu einem Zweikampf zwischen der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der durch die Übernahme der Liberalen Partei (LPJ) gestärkten Demokratischen Partei (DPJ) unter Naoto Kann werden. Erstmals zeichnet sich damit eine Auseinandersetzung ab, die der in Japan seit Jahrzehnten mit fast 50% der Stimmen regierenden LDP in Ansätzen gefährlich werden könnte. Nachdem die Regierungspartei aufgrund zahlreicher Skandale und gescheiterter Reformvorhaben in der letzten Legislaturperiode massiv an Zustimmung eingebüßt hatte, konnte sie in den jüngsten Meinungsumfragen jedoch wieder von der gestiegenen Popularität Premierminister Koizumis profitieren.

Dadurch wurde sie erneut in ihrer Haltung bestärkt, den Staat quasi gewohnheitsrechtlich als ihr Eigentum zu begreifen. Das fragwürdige Demokratiebewusstsein der LDP kommt darin zum Ausdruck, dass im eigenen Selbstverständnis der Parteivorsitzende naturgemäß auch Premierminister ist. In diesem Sinne wurde der innerhalb der Partei durchaus ungeliebte Koizumi bereits sechs Wochen vor der Unterhauswahl zum Parteivorsitzenden wiedergewählt. Traditionellerweise belohnt der Parteivorsitzende/Premier nach dieser parteieiinternen Wahl die verschiedenen Fraktionen der Partei nach dem Proporz mit Kabinettsposten.

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