Ausgabe Juni 2004

In Vielfalt geeint?

Europäische Identität in der Zwickmühle

Das vor dem Hintergrund des Irakkriegs zu Tage getretene Zerwürfnis zwischen dem "alten Europa" und den USA hat der Frage nach der politischen Identität der Europäischen Union (EU) auf unerwartet vehemente Weise neue Aktualität verliehen. In der Tat löste die Invasion des Irak durch die von den USA angeführte Allianz in nahezu allen Mitgliedstaaten der EU eine Welle intensiver Diskussionen und oft massiv vorgetragener Proteste aus. Beobachter wie Jacques Derrida und Jürgen Habermas sahen in diesen Mobilisierungen nicht weniger als ein "Signal für die Geburt einer europäischen Öffentlichkeit" 1. Im Nachhinein mag eine solche Deutung als von übermäßiger Emphase getragen anmuten, in der Betonung des Moments der Öffentlichkeit für die Konstitution einer gemeinsamen politischen Identität in der EU ist ihr jedoch zweifelsohne beizupflichten.

Verlassen wir nun die Turbulenzen, denen sich die Bestimmung einer supranational artikulierten europäischen Position in der Weltpolitik ausgesetzt sieht, und wenden wir uns der genuin "binneneuropäischen" Dimension der politischen Entwicklung der Union zu, stoßen wir auf eine eigentümliche Diskrepanz. Der unterm Strich verhaltene Charakter der öffentlichen Debatten, die den verfassungsgebenden Prozess in der EU begleitet haben, entspricht kaum der Tragweite der von den europäischen Institutionen verhandelten Themen.

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