Ausgabe Januar 2005

Wahl und Alternative

Was sich im Frühjahr 2004 unter dem Eindruck der ersten öffentlichen Diskussionen über die mutmaßlichen Folgen von Hartz IV und der ungebrochenen Abfolge sozialdemokratischer Wahlniederlagen zunächst noch vage angedeutet hatte, ist zum Jahresende konkretisiert worden: Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird eine neue Linkspartei antreten. Wie groß aber sind die Erfolgsaussichten der "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit"? Dafür gilt es zunächst zu klären, aus welchen Veränderungen im Verhältnis zwischen Parteien und Wählerschaft die "Wahlalternative" hervorgegangen ist.

Im deutschen Parteiensystems hat sich seit 1999 ein Kulturbruch vollzogen, der in seiner Tragweite noch gar nicht abzuschätzen ist. Den Kern dieses Wandels bildet ironischerweise der von der SPD unter Gerhard Schröder und Franz Müntefering forcierte Abschied von der "Sozialdemokratisierung" der Bundesrepublik. Diese "Sozialdemokratisierung" mit ihrer Hinwendung zum Sozialstaat und Orientierung an der Verteilungsgerechtigkeit als Verheißung einer demokratischen Gesellschaft war die wichtigste Säule politischer Legitimität und Stabilität in den deutschen Nachkriegsjahrzehnten.

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