Ausgabe Mai 2006

Gefangene der eigenen Allmachtphantasien

Bushs imperiale Präsidentschaft in der Krise

Der Begriff der „imperialen Präsidentschaft“ stammt von dem Historiker Arthur M. Schlesinger jr., der ihn prägte, nachdem er im Weißen Haus sowohl für John F. Kennedy als auch für Lyndon B. Johnson gearbeitet und einen großen Teil seiner wissenschaftlichen Tätigkeit dem Studium Franklin D. Roosevelts gewidmet hatte. Der gegenwärtige Amtsinhaber verschafft diesem Begriff neue Dimensionen. Seine verfassungsmäßige Rolle als Oberbefehlshaber der Streitkräfte und seine Verpflichtung, das Land zu verteidigen, verleihen ihm, seiner Ansicht nach, Machtvollkommenheiten, die seine eigenen Propagandisten einer weltumfassenden Kampagne für die Demokratie in anderen Ländern als diktatorisch kennzeichnen würden. Willkürliche Inhaftierung, die Verweigerung des Anspruchs auf Rechtsschutz und schrankenlose Überwachung zählen zu diesen vermeintlichen Präsidialrechten – ebenso wie die Befugnis der Regierung, die Folter anzuwenden, sei es auch unter anderem Namen.

Dabei hat die öffentliche Zustimmung zu diesem Präsidenten in den Meinungsumfragen eindrucksvolle Niedrigstwerte erreicht, und in seiner eigenen Partei sieht er sich mit ernsthafter Kritik sowie mit dem Phänomen konfrontiert, dass die republikanische Unterstützung im Kongress für seine Gesetzesvorhaben dahinschmilzt.

Cover Mai 2006

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