Ausgabe Juli 2007

Leyen-Feminismus: Frauenpower und Populismus

Zweifellos: Die Medien mögen Ursula von der Leyen und jubeln sie zu einer der beliebtesten Politikerinnen hoch. Das gipfelte jüngst in einem Satz, der an unkritischer Huldigung kaum noch zu überbieten ist: „Ursula von der Leyen hat sich in nur drei Monaten mit ihrem Anliegen durchgesetzt, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Deutschland wirklich zu ermöglichen.“1 Diese „große Errungenschaft“, so der Autor, werde in Erinnerung bleiben. Nur erwähnt er nicht, wann diese Vereinbarkeit denn stattfinden soll. Und für wen: Männer vereinbaren Familie und Beruf schon lange und werden für ihre Eheund Hausfrauen steuerlich massiv belohnt. Gemeint sind also die Frauen.

Ein nüchterner Blick auf die Fakten empfiehlt sich. Sie liegen gedruckt und gebündelt vor, zum Beispiel im 12. Kinder- und Jugendbericht oder im ersten nationalen Bildungsbericht „Bildung in Deutschland“. Seit zwei Jahren ist darüber hinaus ein Gesetz in Kraft, das die rot-grüne Koalition und insbesondere die damalige Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) durchgefochten haben. Als Ziel formuliert dieses Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), in den Kommunen bis 2010 eine halbe Million Plätze für die unter Dreijährigen zu schaffen. Der Anstoß ist also längst da, nur der Schwung fehlt.

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