Ausgabe Juni 2007

Die Basis der NPD

Mit einem historischen Ergebnis endeten die Kreistagswahlen am 22. April d.J. in Sachsen-Anhalt: Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik beteiligten sich so wenige Bürgerinnen und Bürger an einer Kommunalwahl. Nur 36,5 Prozent der Wahlberechtigten traten den Weg zur Wahlurne an; bei den Stichwahlen am 6. Mai waren es dann sogar nur noch 20,1 Prozent. Vieles spricht dafür, dass es sich hier nicht nur um eine temporäre Politikmüdigkeit handelt, sondern dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger von der Teilnahme an demokratischer Mitbestimmung dauerhaft verabschieden. Trotzdem ist zu erwarten, dass die Politik auch dieses Mal rasch zur Tagesordnung übergehen wird.

Der „Übergang zur Tagesordnung“ wird möglicherweise auch dadurch erleichtert, dass ein – gerade angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung – befürchteter massiver Durchbruch der NPD ausgeblieben ist. Gemessen an den selbst gesteckten Zielen nimmt sich das Wahlergebnis der NPD und anderer Rechtsparteien eher bescheiden aus. Landesweit entfielen nur 2,5 Prozent der Stimmen auf die NPD, der damit allerdings immerhin der Einzug in all jene Kreistage Sachsen-Anhalts gelang, für die sie Kandidaten nominiert hatte. Einzelne weitere Mandate konnten der NPD-Bündnispartner DVU, die Offensive D und die mit der NPD kooperierende Deutsche Partei erringen.

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