Ausgabe August 2008

Die EU am Ende der Erweiterung

Mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik zur abgestuften Integration

Mit dem irischen „Nein“ zum Vertrag von Lissabon am 12. Juni d. J. hat der europäische Einigungsprozess einen weiteren empfindlichen Rückschlag erlitten. Inzwischen scheint, schenkt man den aufgeregten Kommentaren Glauben, sogar die Existenz der Europäischen Union auf dem Spiel zu stehen. Doch wer an dieser Absage und dem „Nein“ der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung im Jahre 2005 die Krise der Europäischen Union festmacht, greift analytisch zu kurz. Bereits die Osterweiterung der EU – in den zwei Schritten von 2004 und 2007 – hatte den Widerspruch zwischen Erweiterung und Vertiefung radikal verschärft. Infolge der Erweiterung auf jetzt 27 Mitglieder wurden ökonomische Leistungsfähigkeit und gesellschaftlicher Wohlstand innerhalb der EU zunehmend disparat. Zudem erschwert die wachsende Interessenvielfalt die Willensbildung der europäischen Institutionen. Damit erweisen sich die folgenden Ziele mehr und mehr als unvereinbar: erstens die weitere Vertiefung der europäischen Integration; zweitens die gleichmäßige Integration aller Mitgliedsländer der EU; und drittens die Begrenzung der finanziellen Lasten der Integration.

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