Ausgabe Dezember 2009

Palästinensischer Exodus

Im Nachhinein wird man kaum sagen können, welches der Hauptgrund war, der Mahmud Abbas bewegt haben mag, zuerst auf eine erneute Kandidatur bei der von ihm ursprünglich für den 24. Januar angesetzten Präsidentschaftswahl der Palästinensischen Autonomieverwaltung zu verzichten und wenig später diese Wahl zu verschieben. Die unüberwindlich erscheinende Spaltung zwischen der Hamas und seiner eigenen Partei, der Fatah? Oder waren es die Rückschläge im sogenannten Friedenprozess – zuletzt dokumentiert durch die von US-Außenministerin Hillary Clinton akzeptierte Fortsetzung des israelischen Siedlungsbaus? Oder gaben die deprimierenden Umfragen den Ausschlag, wonach nur noch zwölf Prozent aller Palästinenser die Amtsführung von Abbas befürworteten?

Tatsache bleibt, dass der Rest an Rückhalt, den Abbas noch gehabt haben mag, spätestens zu dem Zeitpunkt zerbröckelt ist, als er auf Druck der USA dafür plädierte, die UN-Diskussion über den Goldstone-Bericht, der Kriegsverbrechen Israels und der Hamas im Gazakrieg aufdeckte, zunächst um ein halbes Jahr zu verschieben.

Doch kaum etwas ist im Treibsand der nahöstlichen Politik stabil. Denn bereits unmittelbar nach seinem Kandidaturverzicht wollten viele den Gebeutelten wieder ins Amt zurückloben: Israel, die USA und auch viele Mitglieder seiner Fatah-Partei.

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