Ausgabe Juni 2009

Iran von dem Change?

Am 16. Juni wählt die Islamische Republik Iran ihren Präsidenten. Dabei handelt es sich – insbesondere vor dem Hintergrund der Wende in der amerikanischen Iran-Politik – um eine Wahl mit immenser Bedeutung. Von ihrem Ausgang hängt ab, ob der Iran ernsthaft auf Präsident Obamas Offerten eingehen, sich im Konflikt um sein umstrittenes Atomprogramm kompromissbereit zeigen, zur Lösung der Probleme in der Region, im Irak, im Libanon, in Palästina und in Afghanistan, mit den USA und Europa kooperieren wird – oder aber seinen radikalen Kurs der vergangenen Jahre fortsetzt.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist das Rennen völlig offen. Es ist nicht das erste Mal, dass bei der iranischen Präsidentschaftswahl das Ergebnis bis
zum letzten Tag ungewiss bleibt. Als Mohammed Khatami 1997 gegen Nategh Nuri ins Rennen ging, rechnete niemand mit seinem Sieg. Und 2005 konnte sich kaum jemand vorstellen, dass der damals fast unbekannte Mahmud Ahmadinedschad dem zweitmächtigsten Mann des Gottesstaates, Haschemi Rafsandschani, eine herbe Niederlage zufügen würde.

Andererseits verlor seit Khomeinis Tod 1989 noch kein amtierender Präsident bei der Bewerbung um eine zweite Amtszeit. Dieses Mal gibt es allerdings weit mehr Rätsel zu lösen als bei der letzten Wahl. Lange sah es so aus, als werde Ex-Präsident Khatami noch einmal sein Glück versuchen.

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In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

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