Ausgabe August 2010

Vergauckt: Viel Taktik, keine Strategie

Welch strategische Meisterleistung des Duos Gabriel/Trittin, einen Kandidaten wie Joachim Gauck aus dem Hut zu zaubern – so tönte es landauf, landab nach der Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff. Doch wieso eigentlich? Schließlich erbrachte der dritte Wahlgang sogar eine absolute Mehrheit für den Kandidaten der Koalition. Und falls die rot-grünen Parteistrategen an mittelfristige Neuwahlen gedacht haben sollten, müssten sie immerhin erklären, wie bei den gegenwärtigen, verheerenden Umfragewerten für die schwarz-gelbe Regierung die für eine Auflösung des Bundestages erforderliche Mehrheit überhaupt zustande kommen soll – angesichts der eindeutigen Parlamentsmehrheit von CDU/CSU und FDP, die Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser fürchten dürften.

Gauck zu präsentieren, um den Unzufriedenen im Koalitionslager einen Katalysator zu bieten, ihren Frust zu artikulieren, war daher nur „eine Demo“, wie Volker Zastrow zu Recht feststellt.[1] Gewiss, kurzfristig hat dies die Schwierigkeiten der Regierung erhöht. Die Bundeskanzlerin an den Pranger zu stellen, mag gelungen sein. Und mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen wird der Druck aus den eigenen Reihen wachsen und kann von außen sicherlich weiter erhöht werden.

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