Ausgabe Juni 2010

Für ein Grundeinkommen, wider die Froschperspektive

In der Tat gibt es viele linke Projekte, die in der Vergangenheit von den „Freunden des Kapitalismus“ umgedreht wurden: Aus den linken Grundsicherungsansätzen der 90er Jahre wurde unter der Regierung Schröder/Fischer gemeinsam mit CDU/CSU und FDP die Grundsicherung für Arbeitsuchende, genannt Hartz IV. Aus den SPD- und PDS-Vorschlägen zur öffentlich geförderten Beschäftigung wurde die massenhafte Ausweitung der Ein-Euro-Jobs. Und die lange Zeit in emanzipatorischer Absicht geforderte Arbeitszeitverkürzung führte in der Regel zu Arbeitsverdichtung und Prekarisierung. Kurzum: Werden nur einige, wichtige Stellschrauben an linken Ansätzen durch die „Freunde des Kapitalismus“ gedreht und politisch durchgesetzt, kann sich die Wirkung des Ganzen ins Gegenteil verkehren.

Und dennoch sollte die Linke nicht aufhören, ihre politischen Ideen gegen neoliberale in Stellung zu bringen.

Das gilt auch für das Konzept des Grundeinkommens.[1] Dabei handelt es sich um einen monetären Transfer, den sich die Menschen gegenseitig zuerkennen. Er ist jedem Menschen individuell garantiert, wird ohne sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit und Gegenleistung in existenz- und teilhabesichernder Höhe gewährt.

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