Ausgabe Januar 2011

Hartz IV: Lohndumping mit System

Die Einführung von Hartz IV gehört zu den umstrittensten sozialpolitischen Reformen der vergangenen Jahre. Seit die Bundesregierung im Herbst 2010 ihren Vorschlag zur Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelsätze unterbreitet hat, ist erneut eine heftige Debatte entbrannt. In deren Fokus stehen das Bildungspaket für Kinder sowie die Frage, ob die Regelsätze ausreichen und korrekt ermittelt wurden. Ein zentraler Aspekt bleibt in der Debatte bisher aber unterbelichtet: Der Zusammenhang zwischen Lohndumping und Hartz IV.

Eine Betrachtung der Einkommensentwicklung in der Bundesrepublik zeigt: Seit Mitte der 90er Jahre ist die Niedriglohnbeschäftigung rasant gestiegen. Nahezu jeder fünfte Beschäftigte arbeitet mittlerweile im Niedriglohnsegment, das heißt für einen Stundenlohn von weniger als 9,50 Euro in Westdeutschland und 6,80 Euro in Ostdeutschland. Zudem nimmt die Einkommenspolarisierung zu. Laut Deutschem Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) stieg der absolute Rückstand der unteren zur mittleren Einkommensgruppe von rund 590 Euro 1999 auf rund 630 Euro im Jahr 2009. Insgesamt seien die Ärmeren nicht nur immer mehr geworden, sie würden im Durchschnitt auch immer ärmer, so das DIW.[1]

Diese zunehmende Schieflage der Einkommensentwicklung spiegelt sich in den Hartz-IV-Sätzen.

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